ACTA im Sturm und Drang

In den letzten Tagen überschlagen sich die Ereignisse regelrecht. Erst lies man am Freitag durch das Auswärtige Amt verlauten, das die deutsche Bundesregierung die ACTA Ratifizierung vorerst aussetzen wolle und nun nach dem Protest-Samstag zieht man diese Entscheidung zurück. In 50 Städten Deutschlands und weiteren Ländern Europas kam es am Samstag zu Demonstrationen gegen das geplante Antipiraterie-Abkommen ACTA. So zog es Zehntausende Menschen auf die Straßen, um ihre Meinung zum Ausdruck zu bringen.

Demo gegen ACTA
Demonstration gegen ACTA in Strasbourg
(Quelle: Christophe Kaiser, Liz. CC BY-NC-ND 2.0)

Scharfe Kritik seitens der deutschen Regierung

Von den Parteien, allen voran FDP und CDU müssen sich die Protestler vorwerfen lassen, wie unsinnig ihre Aktionen doch sind. Sie würden schlichtweg kostenlos mit frei verwechseln. ACTA diene nicht dazu die Freiheit im Internet einzuschränken, lediglich Piraterie und Markenklau. Frau Leutheusser-Schnarrenberger sieht zudem keinen Anlass, trotz ACTA Zustimmung, dass dadurch weitere Gesetze erlassen werden könnten. Sie macht es sich leicht und gibt die Verantwortung an das EU-Parlament ab. So nach dem Motto: Sagen sie dort ja, werden wir das wohl auch tun.

Die EU erstarrt in der sibirischen Kälte

In Brüssel scheint es so kalt wie in Sibirien zu sein. Jedenfalls dann, wenn man nach der Gemütslage, der ACTA-Befürworter geht. Die EU sieht das Abkommen auf einem guten Wege, denn es haben bereits 22 Staaten unterzeichnet und nur fünf die Ratifizierung ausgesetzt. Der Grund sei aber meist aus terminlichen Gründen, so die EU. Nur Schweden setzt aus, da dort erst gesetzliche Änderungen am Strafrecht vorgenommen werden müssten, damit auch dort ACTA zum Zuge kommen kann. Im Sommer wird dann das EU-Parlament über ACTA abstimmen und eigentlich wird sich erst da zeigen, ob es umgesetzt wird oder doch nicht.

STOP ACTA
STOP ACTA (Quelle: astundnebel.at, Liz. CC BY 2.0)

Grüne Piraten wollen weiter Entern

Die Grünen und auch die Piratenpartei halten weiter an der Anti-ACTA Bewegung fest und werden wohl auch weiterhin Menschen dafür mobilisieren. Daher hoffe ich, dass es zu weiteren Demonstrationen und Protesten kommen wird. Sodas, der Rest der Regierung anfängt zu begreifen, dass es hier nicht nur um ein bisschen Urheberrechtsverletzung geht. Vermutlich wird sich Anonymous in das Geschehen noch mehr einmischen. Auch wenn ich diesen Hacktivismus nicht begrüße, ist er hier durchaus sinnvoll, so lange er der Allgemeinheit dient.


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Autor: Markus Werner (reraiseace) Twitterreraiseace, Google+reraiseace, Twittercb_werner
Ich bin Redaktionsvolontär bei der COMPUTER BILD in Hamburg, Fernstudent am Deutschen Journalistenkolleg und schreibe auf re{raise}ace privat über Webdesign und Programmierung. Seit 2015 schrieb ich auch regelmäßig für andere Medien.

2 Kommentare

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  1. Kommentar von Andi · · #

    Das ist das Problem mit solchen Protesten; man muss über Monate wachsam bleiben und konstant mobilisieren. Die EU ist nicht nur auf einem guten Weg ACTA durchzubekommen, sondern auch flott dabei die engagierten Menschen zu zermürben.

  2. Kommentar von reraiseace · · #

    Das ist wohl wahr. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt. Mhm, wie ich gerade lese, scheinen die Proteste doch mehr ausgelöst zu haben, als wir erwartet hätten.

    ACTA ist am Ende
    EU-Kommission erzürnt über Acta-Verweigerer

    Also weiter auf die Barrikaden gehen!