ACTA: Bedrohte Freiheit im Internet!

An dem Thema kommt aktuell wohl keiner mehr vorbei, der sich im Internet bewegt. Ich klammere jetzt mal die Facebook-Junkies aus, die sowieso zu allem “i like” sagen. Sascha Lobo hatte das in einem seiner philosophischen Reden auf Spiegel Online sehr treffend formuliert. Nun aber zu ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement), was ist das denn eigentlich?

Bei ACTA handelt es sich um ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedsstaaten, den USA, Japan, Australien, Kanada und noch einigen weiteren Staaten bzw. Ländern und soll eine einheitliche Basis gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen schaffen. ACTA schafft also keine direkten neuen Gesetze, sondern gilt lediglich als Weisung oder Richtlinie, um in den teilnehmenden Nationen neue Gesetze zu verabschieden. Soviel zunächst zum allgemeinen Verständnis.

Screenshot der Site stopp-acta.info
Screenshot der Site stopp-acta.info

Die wichtigste Frage ist aber wie soll ACTA umgesetzt werden. Hier fängt es an, interessant zu werden. Denn gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen vorzugehen, ist im Grunde ja Nichtmal so schlecht. Aber Urheberrechtsverletzungen sind ein sehr großes Feld, welches man näher definieren muss. Denn selbst ein Bild auf der eigenen Webseite zu veröffentlichen, an dem man die erforderlichen Rechte nicht besitzt, stellt bereits eine Urheberrechtsverletzung dar. ACTA soll unter anderem auch das Auskunftsrecht von Teilnehmerdaten neu regeln. Künftig würden Anwälte, sofern eine gesetzliche Regelung existiert, einfach den Provider kontaktieren, um sich Informationen zu verschaffen. Dabei ist allerdings zu beachten, dass nur Daten nach geltendem Recht im jeweiligen Land herausgegeben werden dürfen.

Das Thema Vorratsdatenspeicherung in Deutschland, kombiniert mit ACTA und dem 2-Strikes-Modell würde so einiges an Diskussion und Protest aufwerfen. Der Bürger würde in seiner Privatsphäre deutlich beschnitten und durch die Provider und Lobby kontrolliert werden. Gegen Straftaten könnte vermutlich etwas besser vorgegangen werden, aber zulasten der Freiheit. Das Internet ist kein rechtsfreier aber durchaus freier und kreativer Raum. Das gefällt den Regierungen und Firmen nicht, weil sie wenig Handhabe über ihre Bürger bzw. Kunden haben und auf solche Art wie mit ACTA versucht man die Kontrolle zu erlangen. Vor 10 Jahren interessierte es nicht, weil Internet teuer war und es weniger als heute genutzt wurde.


Buugle Satire-Video von Alexander Lehmann

Zudem sind die Urheberrechtsgesetze im Hinblick auf das Internetzeitalter in keiner Weise mehr zeitgemäß. Alleine aus diesem Grund kann dieses Abkommen nicht funktionieren. Dementsprechend verhält es sich auch in den Weisungen. Daher wäre ein Schritt in die richtige Richtung, wenn zunächst die Gesetze dem 21. Jahrhundert angepasst würden und sich die Lobby endlich gute Geschäftsmodelle für Film und Musik überlegen würde. Dann wird auch weniger Schabernack im WWW getrieben und ACTA, SOPA und PIPA wären überflüssig.

Am kommenden Samstag, also den 11.02.2012 ruft die Piratenpartei zu Demonstrationen in 50 Städten Deutschlands gegen das ACTA Abkommen auf. Jeder, der seine Freiheit im Web behalten möchte und nicht transparent werden will, sollte sich daran beteiligen. Weiterführende Informationen zum ACTA abkommen, findet ihr natürlich über Google.


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Autor: Markus Werner (reraiseace) Twitterreraiseace, Google+reraiseace, Twittercb_werner
Ich bin Redaktionsvolontär bei der COMPUTER BILD in Hamburg, Fernstudent am Deutschen Journalistenkolleg und schreibe auf re{raise}ace privat über Webdesign und Programmierung. Seit 2015 schrieb ich auch regelmäßig für andere Medien.

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